70 Jahre Grundgesetz…

#Grundgesetz #Recht #AlleMenschen #Demokratie #Gerechtigkeit #Politik #Unrecht 👩‍⚖👨‍⚖

Liebe Bürger dieses bis jetzt wunderbaren Staates!

1949 wurde unser Grundgesetz verabschiedet und in Kraft gesetzt. Das bedeutet 70 +1 Jahre, welche uns Bürgern wertvolle Rechte gibt, aber auch Pflichten für diese einzustehen. In den Jahren ist unheimlich viel passiert. In der Nachkriegszeit der Beginn des „Kalten Krieges“ mit vielen Bewährungsproben für unsere Freiheit. Mauerbau, die Berlinblockade, militärischer Wahnsinn und so viele unvorstellbare Krisen, die die Welt fast in einen Atomkrieg verwickelt hätte. Aber auch innerdeutsche Krisen sorgten für Angst und Schrecken, wie der Terror der RAF mit so vielen Toten! Daraus entstanden viele Gruppierungen mit Demonstrationen und Gegendemonstrationen, welche unser Grundgesetz auch zulässt. Atomkraft, NATO und viele andere Themen sorgten für die widersprüchlichsten Meinungen. Es gab aber auch so wunderbare Zeiten, eine davon wird für immer in unserem Herze sein. Es fing auch hier mit Demonstrationen an, in Leipzig 1989! Der Beginn einer unglaublichen Bewegung in einem Staat, wo das Volk keine Rechte hatte, für diese aber trotzdem auf die Straße ging und das höchste Gut der Menschen einforderte, die FREIHEIT! Nun ist es auch wieder unser aller Grundgesetzt, für ein Deutschland!

Nun schreiben wir das Jahr 2020 und anscheinend wurde alles vergessen. Die Bürger wurden gesättigt und hinterfragen nichts mehr. Der Staat hat es geschafft, mit Wohlstand und einer sehr guten sozialen Absicherung (im Gegensatz zu anderen Staaten) die Bevölkerung zu Statisten zu degradieren. Nun ist der Punkt gekommen, zu testen, wie hörig die Bevölkerung ist. Es ist schlimm festzustellen, dass dieses Volk sehr hörig ist. Ich habe gehofft, dass dies bei unserer Vergangenheit nie wieder so kommen wird. Aber anscheinend sind viele Menschen geistig doch nicht so weit entwickelt, um ihren Verstand einzusetzen. Entweder ist es geistige Faulheit oder doch Dummheit. Aber egal was sie dazu treibt, beides ist ein Armutszeugnis.

Unser Grundgesetz ist in der Welt fast einmalig und gibt den Bürgern unheimliche Macht, wenn sie verstehen und begreifen damit umzugehen. Und besonders in diesen Zeiten, wo die Politik im Auftrag der Pharmalobby das Grundgesetz außer Kraft setzt, muss der mündige Bürger sich wehren. Kennt ihr eure Rechte eigentlich? Oder lebt ihr hier nur als pflichtbewusste Sklaven? Pflicht ist auch, sich gegen Unrecht zu wehren! Warum rennt ihr alle hinterher und bückt euch vor den Befehlen der Regierung? Ihr habt diese gewählt und somit habt ihr die Aufgabe, deren Wirken zu kontrollieren und zu hinterfragen. Sie sind nicht allwissend und verlassen sich nur allzu gerne auf Aussagen Dritter. Ich möchte nun nicht Boshaftigkeit unterstellen, aber ansonsten wäre es auch hier nur mit Einfältigkeit zu titulieren. Wollt ihr euch also wieder in eine Diktatur begeben oder von Ahnungslosen regieren lassen? Ich hoffe da auf eine klare Antwort, keins von Beiden! Also steht doch bitte auf von eurem bequemen Sessel und geht auf die Straße. Das Grundgesetzt gibt euch die Chance und auch die Pflicht, alles zu hinterfragen, um bei Unrecht zu protestieren. Friedlich und mit Sachverstand müssen wir den da oben zeigen, dass wir keine Duckmäuser sind und unser Hirn und Herz nutzen, um für unsere Rechte einzustehen. Ladet euch hier das besonders schöne Exemplar unseres Grundgesetzes herunter und lest es durch, das lohnt sich. Nutzt die Möglichkeiten, die ihr habt und sagt den da oben: STOP, bis hierher und nicht weiter. Es ist verdammt nochmal eure Pflicht. Oder wollt ihr zurück in die grauenhafte Zeit des deutschen Volkes?

Nochmal, wir dürfen und müssen uns wehren und können sogar die Regierung kippen, alle Macht dem Volke!
Im Nachgang findet ihr noch ein paar Artikel, die dies besonders unterstreichen.

Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Menschenwürde – Menschenrechte – Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Was für ein wichtiges Grundrecht, darauf baut alles auf. Aber ist dies ausgehebelt, zählt nichts mehr.
Das deutsche Volk hat dann keine Menschenwürde mehr, es wird geknebelt und darf sich nicht mehr hierfür einsetzen!

Persönliche Freiheitsrechte

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Freie Entfaltung, da gibt es viele Personen, die eine Uniform anhaben und uns daran hindern!

Gleichheit vor dem Gesetz

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Naja, alle sind gleich, nur manche sind gleicher!

Glaubens- und Gewissensfreiheit

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Religion ist nun nicht gerade meins, aber Glaube ist wichtig.
Menschen dieses Recht zu nehmen in ihre Gottes- Gebetshäuser zu gehen, ist ein weiterer unverantwortlicher Eingriff!

Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Jetzt wird es sarkastisch! Eine Zensur findet nicht statt!
Wer die Medienberichte verfolgt, kann doch nicht ernsthaft glauben dass hier keine Zensur stattfindet!
Egal welche Sender oder Printmedien man sich anschaut, die es seit jeher gibt, schreiben genau das, was der Staat vorgibt. Kritische Stimmen erscheinen nicht und Kritiker sind Verschwörungstheoretiker!

Versammlungsfreiheit

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Demonstrieren ist das wichtigste Mittel in einer Demokratie die Meinung mit vielen Gleichgesinnten zu vertreten.
Aber wie in Berlin, bei diesen Pharmamarionetten, wird das massiv unterbunden! Schämt Euch!
Ganz pervers ist es, dass es eine Maskenpflicht gibt, aber bei Demonstrationen ein Maskenverbot gilt!
Schließlich sind Demonstrationen Virusfrei und die Überwachungskameras brauchen ja freien Blick auf uns!

Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Schön das es Vereine gibt, nur hingehen darf keiner mehr!

Unverletzlichkeit der Wohnung

(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.
(3) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. Die Maßnahme ist zu befristen. Die Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. Bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen einzelnen Richter getroffen werden.
(4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von Wohnungen nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.
(5) Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz in Wohnungen tätigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch eine gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.
(6) Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle.
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefährdeter Jugendlicher vorgenommen werden.

Hier setzt es bei mir aus, sogar dieser Schutz der eigenen Wohnung ist ausgehebelt worden und der Polizeistaat kann einfach eindringen! Das Intimste was es gibt zählt nicht mehr! Wo ist man sicher? In der Irrenanstalt?

Petitionsrecht

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

Das wird zum Glück reichlich genutzt, wie man auf den Petitionsplattformen sieht, aber ob der Recht-Staat dies auch annimmt und umsetzt wage ich zu bezweifeln!

Grundrechtsverwirkung

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Pressefreiheit gibt es nicht! Staatspropaganda!
Wer anderer Meinung ist, ist ein Systemkritiker, Aluhutträger Verschwörungstheoretiker oder Esoteriker!

Einschränkung von Grundrechten – Rechtsweg

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

Einschränkung!!! Jeder Staat läßt sich natürlich ein Hintertürchen offen um so schön anzusehende Bürgerrechte auch ganz schnell wieder einzuschränken! Aber genau hier ist das Volk in der Verantwortung!

Verfassungsgrundsätzee – Widerstandsrecht

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

WIR SIND DAS VOLK!
Wir haben das Recht und die Pflicht uns gegen dieses Regime zu wehren!

Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

Leider haben wir Veganer hier eine andere Sichtweise, was die Umsetzung angeht.
Jedes Lebewesen hat das Recht auf Unversehrtheit und freies Leben.
Wir brauchen keine Tierqualprodukte! Besonders nicht, wenn man gesund alt werden will!

Wie wir an den letzten beiden Samstagen feststellen konnten, gibt es aber immer mehr mündige Bürger, die auf die Straße gehen und sich diesem Spahnsinn nicht beugen. Mehrere hundert Menschen traten in Stuttgart am Schlossplatz gemeinsam für die Einhaltung unseres Grundgesetzes ein. Friedlich und ohne Aggression, auch seitens der Polizei, verlief diese Demo, wie es im Grundgesetztes verankert ist. Ich hoffe, es werden immer mehr und das in allen deutschen Städten! „Wir sind das Volk!“
Also hängt Euch die Querdenkerbommel um und zeigt den Mitläufern was so alles unter einem Aluhut vorgeht!
Eintreten für Recht und Freiheit und zwar auch für diejenigen, die erst später begreifen, was hier passiert!

Fazit: Regierungen in Deutschland werden durch das Volk gewählt, sie handeln im besten Wissen und Gewissen für das deutsche Volk, zumindest ist dies der Gedanke dahinter. Doch aktuell handeln sie im Auftrag perverser Geschäftsgebaren und hören auf einige wenige gekaufte Wissenschaftler. Das ist nicht unser Grundgesetz. Lasst uns friedlich kämpfen wie in Leipzig 1989, für unser aller Freiheit, für unser Grundgesetz und unseren großartigen Staat!